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Meuterei in der neuen Armee

Einheiten der neu gebildeten Armee im Ostkongo haben bei einer gemeinsamen Operation mit der UN-Friedenstruppe MONUC gemeutert. Der Angriff gegen lokale Rebellengruppen musste abgebrochen werden. Die rebellierenden Soldaten beklagen sich über schlechte Lebensbedingungen.  

Wahlen für den 18. Juni geplant

Nachdem das Parlament das Wahlgesetz gebilligt hat, hat die Wahlkommission den 18. Juni 2006 als Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festgelegt.  

Neue Verfassung tritt in Kraft

Eine neue Konstitution, die in einer Volksbefragung von einer großen Mehrheit befürwortet wurde, tritt offiziell in Kraft. Der Präsident ist darin auf zwei Amtszeiten beschränkt und muss seine Macht mit einem Premierminister teilen. Viele Einzelheiten werden erst nach dem Wahlen im Juni 2006 umgesetzt werden können.  

Verteidigungsminister uneinig über EU-Einsatz

Die europäischen Verteidigungsminister konnten sich bei ihrem Treffen in Insbruck nicht über den Einsatz einer EU-Truppe zur der Absicherung der Wahlen im Juni einigen. Die Mission von etwa 1.000 Soldaten soll auf vier Monate und auf die Hauptstadt Kinshasa begrenzt sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel will den Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten an klare Bedingungen knüpfen.

Verzögerungen im Friedensprozess

Der Weg zu Wahlen ist schwierig. Präsident Kabila hat das Inkraftsetzen der neuen Verfassung schon zwei Mal verschoben. Eine EU-Expertengruppen hat Vorschläge für eine EU-Schutztruppe, die einen friedlichen Verlauf der Wahlen absichern sollen, stark nach unten revidiert.  

Mayi-Mayi Anführer in Katanga getötet

Einer der berüchtigsten Anführer der Mayi-Mayi Rebellen, Gédéon Kasongo, der sich zahlreicher Verbrechen gegen die Bevölkerung schuldig gemacht hatte, wurde von kongolesischen Armee erschossen.  

Kampf um Kupferminen im Kongo

Trotz der prekären politischen Lage drängen sich viele große internationale Bergbauunternehmen, die Kupfervorkommen in der Katanga Provinz auszubeuten. Der Weltmarktpreis für Kupfer hat sich in den letzten Jahren verdreifacht auf 5.100 Dollar pro Tonne. Der Kobaltpreis hat sich verdoppelt.  

Keine deutsche Beteiligung an Kongomission

Mit der Resolution 1653 fordert UN-Sicherheitsrat mehr Hilfe für den Kongo. Deutschland hat eine Beteiligung an einer möglichen EU-Mission, die die Wahlen absichern soll, abgelehnt. Im Ost-Kongo sind in der Region um Rutshuru heftige Kämpfe zwischen der kongolischer Armee und desertierten Einheiten unter dem berüchtigen General Nkunda entbrannt.  

Lebenslänglich für ehemaligen Rebellenführer

Yves Mandro Panga ist am 25. Januar zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden. Der ehemalige Führer bewaffneter Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo ist angeklagt, an den Zusammenstößen von UNO-Soldaten und Rebellen zwischen 1999 und 2003 beteiligt gewesen zu sein. Laut Menschenrechtsvertretern sind dabei mehr als 50.000 Menschen getötet worden.   

Flüchtlingsströme in Katanga

122.000 Personen im Norden der Provinz Katanga sind vor der im vergangenen November gestarteten Offensive der kongolesischen Armee gegen die Maï-Maï Milizen geflohen, das sagte der stellvertretende Sprecher der Monuc bei einer Pressekonferenz. Die Flüchtlinge befinden sich vor allem in Dubie und Nyonga, in den Gebieten Pweto und Bukama.
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