Nachrichten aus Afrika
Ikonischer Baum vom Sturm gefällt
Was für andere Städte Eiffelturm, Big Ben, Kolosseum oder Freiheitsstatue ist, war für Freetown der 400 Jahre alte und etwa 70 Meter hohe Baumwollbaum, der älteste und höchste des Landes. Nun wurde das Symbol der Freiheit – es erscheint auch auf den Banknoten des Landes - von einem schweren Sturm umgestürzt. Es sei „ein großer Verlust für die Nation“, denn dort versammelten sich die neu angekommenen befreiten Sklaven und beteten, bevor sie Freetown ihr zuhause machten. Präsident Julius Maada Bio sagte, dass Teile des Baumes in einem Museum aufbewahrt werden sollen oder eine Schnitzerei daraus gemacht werden soll. Stamm und Wurzeln sollen an Ort und Stelle bleiben, in der Hoffnung, dass neue Triebe zu einem neuen Baum heranwachsen könnten.
Todesurteile gegen Kämpfer des Islamischen Staates
Ein libysches Gericht hat am Montag 35 Dschihadisten zum Tode verurteilt, die während des Chaos nach dem Sturz Muammar Gaddafis in dem nordafrikanischen Land für die Gruppe Islamischer Staat gekämpft haben sollen. Dies war die erste Gruppe von 320 mutmaßlichen IS-Dschihadisten, die vor Gericht gestellt und verurteilt wurden. Der IS hatte 2015 die Stadt Sirte an der Zentralküste erobert und dort eine Hochburg errichtet, bevor er im darauffolgenden Jahr von Kräften vertrieben wurde, die der damals in Tripolis ansässigen Regierung der nationalen Eintracht treu waren. Die Angeklagten waren Palästinenser, Sudanesen und Libyer. Alle befanden sich seit Dezember 2016 in Haft und wurden der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie des Mordes für schuldig befunden.
Südafrika gewährt Putin diplomatische Immunität
Die südafrikanische Ministerin für internationale Beziehungen und Zusammenarbeit (Dirco), Naledi Pandor, hat eine Bekanntmachung veröffentlicht, die Beamten, die am BRICS-Gipfel im August teilnehmen, diplomatische Immunität gewährt. Die Entscheidung ist insofern von Bedeutung, als der Internationale Strafgerichtshof einen internationalen Haftbefehl gegen Präsident Wladimir Putin wegen angeblicher Kriegsverbrechen Russlands im laufenden Krieg mit der Ukraine erlassen hat. Als Unterzeichner des Römischen Statuts ist die südafrikanische Regierung rechtlich verpflichtet, den Russen bei seiner Ankunft im Land zu verhaften. Die Ministerin für internationale Beziehungen, Naledi Pandor, erklärte jedoch, dass sowohl für das BRICS-Ministertreffen als auch für den BRICS-Gipfel, die im Juni und August stattfinden sollen, Immunität gewährt wurde.
Eritreischer Staatschef landet Russland
Der eritreische Präsident Isaias Afwerki ist auf Einladung von Präsident Wladimir Putin zu einem viertägigen offiziellen Besuch in Moskau gelandet; auch der Außen- und der Kulturminister nehmen an der Reise teil. Eritrea und Russland unterhalten herzliche Beziehungen - und Eritrea ist eines der wenigen Länder, die gegen UN-Resolutionen gestimmt haben, in denen Russlands Einmarsch in der Ukraine verurteilt wird. Präsident Isaias, der kürzlich von einem offiziellen Besuch in China zurückgekehrt ist, regiert Eritrea, seit es 1993 die Unabhängigkeit vom benachbarten Äthiopien erlangte. Das Land, ein Einparteienstaat und eine stark militarisierte Gesellschaft, liegt in einem strategisch wichtigen Gebiet am Horn von Afrika - und hat noch nie nationale Wahlen abgehalten.
Panikkäufe
Das Büro des neuen Präsidenten hat die Öffentlichkeit aufgefordert, keine Panikkäufe zu tätigen, da die Treibstoffsubventionen erst Ende Juni auslaufen werden. Einige Leute haben Videos ins Internet gestellt, die zeigen, dass Tankstellen die Preise bereits erhöht haben, in einigen Fällen um mehr als 200 %. Einige Fahrer privater Busse, auf die viele Nigerianer angewiesen sind, um sich fortzubewegen, waren ebenfalls nicht in der Lage, ihre Fahrzeuge zu betanken. Dies hat dazu geführt, dass die Menschen an wichtigen Bushaltestellen in der Hauptstadt Abuja und der größten Stadt des Landes, Lagos, festsitzen. Trotz seines Ölreichtums ist Nigeria nicht in der Lage, genügend Rohöl zu raffinieren, um den einheimischen Bedarf zu decken. Daher importiert das Land Erdölprodukte, die dann zu einem von der Regierung festgelegten Preis verkauft werden.
Gleichgeschlechtliche Ehen erhalten Rechtsstatus
Nach der bahnbrechenden Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, gleichgeschlechtliche Ehen, die außerhalb Namibias geschlossen wurden, anzuerkennen, hat sich im ganzen Land eine Welle des Widerstands formiert, da sich die homosexuellenfeindliche Stimmung religiöser und politischer Führer zu Protesten gegen das Gerichtsurteil vereinigt. Es ging um die Anträge einer deutschen Frau, die in Deutschland eine namibische Frau geheiratet hatte, und eines südafrikanischen Mannes, der in Südafrika, dem einzigen Land des Kontinents, das gleichgeschlechtliche Ehen erlaubt, einen namibischen Mann geheiratet hatte. In einem Urteil vom vergangenen Dienstag erklärten vier Richter, dass die Verweigerung der offiziellen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen, die außerhalb Namibias geschlossen wurden, durch das Innenministerium gegen die verfassungsmäßigen Rechte auf Gleichheit und Würde verstößt.
Sergej Lawrow unangekündigten in Kenia eingetroffen
Das Moskauer Außenministerium kündigte die Ankunft des russischen Außenministers in Nairobi am Montagmorgen an, ohne weitere Einzelheiten über den Besuch zu nennen. Die russische Botschaft in Nairobi erklärte in einem Tweet, dass dies "eine sehr fruchtbare Woche für die bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Kenia" sein werden. Der kenianische Präsident William Ruto hat die für Montag geplante Amtseinführung des nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu ausgelassen. Der Besuch von Lawrow erfolgt wenige Tage nach der Afrikareise des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba in der vergangenen Woche.
Amtseinführung von Bola Tinubu
Der neue Präsident von Nigeria, der größten Demokratie Afrikas, hat seine Antrittsrede genutzt, um eine wichtige politische Ankündigung zu machen. Er übernimmt das Amt von Präsident Muhammadu Buhari, der zwei Amtszeiten hatte, inmitten einer hohen Inflationsrate, einer Rekordverschuldung und zunehmender Fälle von Entführungen gegen Lösegeld. Als Teil eines Plans zur Bewältigung der Herausforderungen kündigte er ein Ende der jahrzehntelangen Subventionierung von Erdölprodukten an. Bola Tinubu, 71, gewann die umstrittenen Wahlen im Februar, sein Sieg wird von seinen beiden engsten Konkurrenten vor Gericht angefochten. Würdenträger aus dem ganzen Kontinent, darunter die Präsidenten Paul Biya aus Kamerun, Macky Sall aus Senegal und Mohamed Bazoum aus Niger, nahmen an der Zeremonie teil.
Strenges Anti-Homosexuellen-Gesetz
Präsident Yoweri Museveni hat ein neues, strenges Anti-Homosexuellen-Gesetz unterzeichnet, das von vielen in dem ostafrikanischen Land unterstützt, von Menschenrechtsaktivisten und anderen im Ausland jedoch scharf verurteilt wird. Gleichgeschlechtliche Beziehungen waren in Uganda bereits illegal, wie in mehr als 30 afrikanischen Ländern, aber das neue Gesetz geht noch viel weiter. Es sieht die Todesstrafe für so genannte schwere Fälle vor, zu denen der schwule Sex mit einer Person unter 18 Jahren oder die Infektion mit einer lebenslangen Krankheit wie HIV gehören und sieht eine 20-jährige Haftstrafe für die "Förderung" der Homosexualität vor. Uganda erhält jedes Jahr Milliarden von Dollar an ausländischer Hilfe und könnte nun Sanktionen erleben.
Niedergang der Stromversorgung
Südafrika geht in den Winter der südlichen Hemisphäre mit der Aussicht auf die schlimmsten Stromausfälle in der Geschichte des Landes - bis zu 16 Stunden pro Tag. Eskom, einst erstklassiges öffentliches Stromversorgungsunternehmen, steht am Rand des Zusammenbruchs. Die Ursachen für das Problem liegen in schlechtem Management, Korruption und Sabotage. Die aktuellen Probleme Südafrikas sind gekennzeichnet durch: steigende Kriminalitäts- und Arbeitslosenraten, hartnäckige Ungleichheit, stagnierende Wirtschaft, anhaltende Korruption und zunehmende Stromausfälle, sowie das allgemeine Abdriften des Landes in Richtung eines "gescheiterten Staates“.
