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Stämme stimmen gegen Gaddafi

Vertreter von 61 Volksgruppen haben sich in einer am Mittwoch veröffentlichen Erklärung für ein freies, vereintes Libyen ohne Gaddafi ausgesprochen. Gaddafi soll eine Delegation nach Venezuela entsandt haben, dessen Präsident Chavez schon im Februar Ermittlungen angeboten und eine internationale Friedensmission vorgeschlagen hatte.

Näher an Machthaber heran

NATO Angriffe auf Tripolis haben einen Militärkomplex Gaddafis schwer beschädigt und Gebäude der Residenzanlage getroffen. Ein Kommunikationszentrum in Stadtmitte wurde schon eher zerstört. Inzwischen hat sich auch Italien, das bisher nur Erkundungsflüge machte, für eine Teilnahme an NATO-Einsätzen entschlossen, besonders wegen der schrecklichen Lage in der umkämpften Stadt Misrata, die nur noch vom Meer her erreicht werden kann. In seiner Osterbotschaft rief Papst Benedikt alle Beteiligten auf, in gegenseitigem Respekt eine diplomatische Lösung zu suchen und den leidenden Menschen Hilfe zukommen zu lassen.

Zugang für Helfer

Auf Drängen der UNO will die libysche Regierung humanitärem Personal Zugang zu Gebieten unter ihrer Kontrolle und Einrichtung eines Hilfskorridors, besonders zur umkämpften Stadt Misrata, gewähren. Waffenruhe jedoch soll es nicht geben. Gaddafis Taktik, die Aufständischen von Misrata zu vertreiben, nennt der NATO Chef in Libyen „hinterhältig und unmoralisch“. Streubomben und Scharfschützen auf den Dächern von Moscheen und Schulen verursachen unzählige Tote und Verletzte, meist Zivilisten. Tausende suchen auf dem Seeweg, der Stadt zu entkommen.

Nur ohne Gaddafi

In einem gemeinsamen Schreiben an vier große internationale Zeitungen haben die Regierungschefs in Washington, Paris und London erklärt, dass eine Zukunft Libyens mit Gaddafi und seinem Clan undenkbar und ein „unverschämter Verrat“ am Rest der Welt sei. Die Gaddafi-Tochter jedoch nennt die Rücktrittsforderung „eine Beleidigung aller Libyer“, während der Bischofsvikar von Tripolis, Giovanni Martinelli, und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon weiter für eine sofortige Waffenruhe und eine politische Lösung plädieren.

Grundsätzlich bereit

Sobald das Gesuch der UNO kommt, will die Bundesregierung den Bundestag um ein Mandat bitten deutsche Soldaten zur Absicherung der humanitären Hilfsaktion für die libysche Bevölkerung einzusetzen. Es geht um Lieferung von Hilfsgütern, medizinische Betreuung, mögliche Evakuierung und Unterstützung der Flüchtlinge.

Rettung übers Meer

Das umfunktionierte türkische Fährschiff „Ankara“ ist auf dem 40 Stunden Weg zurück in die Türkei. Es hat Medikamente und medizinische Geräte gebracht und Hunderte Verwundete an Bord genommen, 240 aus „der Hölle von Misurata“ und 190 von Benghazi. Bei der Ankunft in Izmir werden die Patienten zur Behandlung in Krankenhäuser gebracht. Die humanitäre Aktion musste auf Verlangen der Nato um eine Woche verschoben werden und gelang nur unter dem Schutz türkischer Bomber und Fregatten. Neben Griechenland und Malta ist die Türkei eins der Länder, die von Gaddafis Vize-Außenminister besucht werden, um Möglichkeiten für eine diplomatische Lösung zu suchen.

Gaddafi-Gesandter in London

Nachdem Libyens Außenminister Moussa Koussa sich in Großbritannien abgesetzt hatte, wurde bekannt, dass ein ranghoher Vertreter des Regimes schon Gespräche mit der britischen Regierung führe. Man weiß nicht, ob es um eine Exit-Strategie geht. Laut Al-Jazeera sollen noch weitere Minister und Diplomaten sich von Gaddafi getrennt haben. Kirchliche Vertreter, darunter der Nuntius in London, Erzbischof Mennini, plädieren für ein Ende des Militäreinsatzes und den Beginn humanitärer Hilfe für alle Betroffenen.

Öl fließt wieder

Da die Aufständischen die wichtigen Ölhäfen wieder unter ihre Kontrolle gebracht haben, planen sie, binnen einer Woche wieder Öl zu exportieren. Die Geschäfte werden über Qatar abgewickelt.

NATO bereit

Nach langen zähen Verhandlungen wird nun die Nato die Verantwortung für die Flugverbotszone über Libyen übernehmen und so, laut UN-Resolution, mithelfen, die Bevölkerung gegen die Angriffe von Gaddafi zu schützen. Obwohl die libysche Luftwaffe funktionsunfähig ist, wütet der Machthaber weiter gegen die Aufständischen seines Landes und überhäuft den Rest der Welt mit Flüchen und Drohungen.

Afrikanische Führer verurteilen Luftangriffe

Die Staatschefs von Uganda, Simbabwe und Südafrika wenden sich vehement gegen den massiven Militäreinsatz über Libyen, obwohl Südafrika der UN Resolution zugestimmt hatte. Die Angreifer seien auf einen Regime-Wechsel aus und hätten den Reichtum des Landes im Visier. Zuma verlangt eine sofortige Waffenruhe und ein Ende ausländischer Intervention. Die AU stimmt dem Aufruf bei.
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