Länder
Oranje-Becken – Schätze der Kreidezeit
Etwa 290 Kilometer vor der Küste Namibias, stieß Total Energies auf riesige Öl- und Gasquellen. Die Entdeckung macht das Orangebecken, das sich vom südlichsten Namibia bis zur Ostküste Südafrikas erstreckt, zu einem heiß begehrten Gebiet der Kohlenwasserstoffexploration und bestätigten die Vermutung von Öl- und Gasvorkommen.
Neues Gesetz für die Impfverweigerer
Der Gesundheitsausschuss des Parlaments will den Gesetzentwurf 2021 zur Änderung des Gesetzes über die öffentliche Gesundheit (Public Health (Amendment) Bill 2021) ändern und eine Impfpflicht einführen. Das neue Gesetz sieht ein Bußgeld von 4 Millionen ugandischen Schilling (1.139 USD) oder eine Gefängnisstrafe von 6 Monaten vor, für jene, die sich nicht impfen lassen. Bei einer Bevölkerung von 45 Millionen Menschen sind bisher nur etwa 16 Millionen geimpft. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden in dem Land rund 163.000 COVID-19-Fälle und 3.500 Todesfälle verzeichnet. Uganda hat seine Wirtschaft im vergangenen Monat wieder vollständig geöffnet, nachdem fast 2 Jahre lang Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus ergriffen wurden, darunter Ausgangssperren, die Schließung von Geschäften und Schulen, die Schließung von Grenzen und andere Maßnahmen.
Verstärkung der Truppen
Südafrika entsendet neue Truppen und gepanzerte Fahrzeuge in die nördliche Provinz Cabo Delgado. Der Einsatz, unter der Bezeichnung SAMIM (Southern African Development Community Mission in Mozambique) ist Teil der militärischen Intervention der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC), die im Juli letzten Jahres begann. Mehr als 3.000 Soldaten der SADC und Ruandas wurden nach Mosambik entsandt, um gegen Aufständische zu kämpfen, die mit dem Islamischen Staat in Verbindung stehen. Der Konflikt hat mehr als dreitausend Menschenleben gefordert und 800.000 Menschen vertrieben
EU erneuert Sanktionen
Die Europäische Union hat die Sanktionen gegen Mitglieder der regierenden Zanu-PF-Partei und die regierungseigene Rüstungsfirma Zimbabwe Defence Industries verlängert. Die EU beklagte das Versäumnis der simbabwischen Regierung, die Menschenrechtslage zu verbessern, hob aber die Sanktionen gegen Vizepräsident Constantino Chiwenga, den Befehlshaber der simbabwischen Streitkräfte, General Valerio Sibanda, und die ehemalige First Lady Grace Mugabe auf. Die ersten EU-Sanktionen gegen Simbabwe wurden 2002 verhängt, nachdem der Rat zu dem Schluss gekommen war, dass die damalige Regierung von Präsident Robert Mugabe schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen sowie Verstöße gegen die Meinungsfreiheit, die Vereinigungsfreiheit und das Recht, sich friedlich zu versammeln, begangen hat. Präsident Mnangagwa nahm in Belgien an einem gemeinsamen Gipfeltreffen zwischen der EU und der Afrikanischen Union teil.
Internationale Solidarität gegen Umsiedlung der Massai
Am Rande des kürzlich zu Ende gegangenen Gipfeltreffens zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union in Brüssel, wurde dem leitenden Mitarbeiter von Präsidentin Samia Suluhu Hassan eine Petition mit 2,7 Millionen Unterschriften überreicht; die Präsidentin wird darin gebeten, die Zwangsumsiedlung von mehr als 70 000 Massai aus dem Norden Tansanias zu stoppen. Am 21. Januar gab die tansanische Regierung Pläne bekannt, 70 000 Massai von ihrem 1500 km2 großen angestammten Land im Ngorongoro-Schutzgebiet und in Loliondo in der Region Arusha zu vertreiben; da das Land an ein in den Vereinigten Arabischen Emiraten ansässiges Unternehmen verpachtet werden soll, das einen Wildtierkorridor für die Trophäenjagd und den Elitetourismus anlegen will.
Fortschritte bei der Wiedererlangung von Vermögenswerten
Präsident João Lourenços Bemühungen, die Korruption und die Plünderung der Staatskassen aufzuarbeiten, tragen Früchte. Versuche scheinen erfolgreich zu sein, über 11 Mrd. USD an geplünderten Geldern, die in Großbritannien, der Schweiz, Singapur und den Bermudas versteckt sind, wiederzubekommen. Die von ihm eingesetzte Anti-Korruptionskampagne verfolgt strafrechtlich José Filomeno dos Santos, den Sohn des ehemaligen Präsidenten; ihm wurde vorgeworfen, 500 Millionen US-Dollar aus dem Staatsfonds gestohlen und auf ein Bankkonto in der Schweiz überwiesen zu haben. Gegen Isabella dos Santos, der Tochter des ehemaligen Präsidenten und reichsten Frau Afrikas, wird wegen einer langen Liste von Straftaten ermittelt, darunter Missmanagement, Veruntreuung und Geldwäsche während ihrer Amtszeit beim staatlichen Ölriesen Sonangol. Im Zuge der Aufarbeitung haben die Behörden insgesamt 715 Strafverfahren wegen Korruption, Betrug, Veruntreuung und anderen Finanzdelikten eingeleitet.
Explosion in illegaler Goldmine
Das staatliche Fernsehen berichtet, dass bei einer Explosion in einer informellen Goldmine in dem Dorf Gbomblora mindestens 60 Menschen getötet und viele weitere verletzt wurden. Die Explosion sei vermutlich durch Chemikalien verursacht worden, die zur Behandlung von Gold verwendet werden. Das Land ist derzeit der fünftgrößte Goldproduzent. Gold ist das wichtigste Exportgut des Landes. Im Jahr 2019 beschäftigte die Branche rund 1,5 Millionen Menschen und erwirtschaftete Einnahmen in Höhe von etwa 2 Milliarden US-Dollar. Das Institute for Security Studies (ISS) berichtet, dass Gold über illegale Schmuggelrouten in die Nachbarländer Togo, Benin, Niger und Ghana gelangt.
Bundespräsident Steinmeier auf Besuch
Es ist der erste Besuch eines deutschen Staatsoberhauptes in 60 Jahren und die erste große Reise Steinmeiers nach der Pandemie. Kurz zuvor, Anfang 2020, war er noch in Kenia und im Sudan. Afrika hat hohe Erwartungen an Europa. Präsident Macky Sall, zur Zeit Vorsitzender der AU, und Steinmeier wünschen eine intensivere Zusammenarbeit. Senegal mit seiner gefestigten Demokratie, so Steinmeier in Dakar, könne als „Stabilitätsanker“ eine „Schlüsselrolle“ in der Region einnehmen. Die Sicherheitslage sei nach Putschen in der Sahelzone schwieriger geworden. Deutschland würde jedoch Teilnahme an Militärmissionen ernsthaft prüfen. Steinmeier begrüßte den Aufbau einer Impfstoffanlage im Senegal mit Hilfe vom deutschen Unternehmen BioNTech, so dass „Impfstoffe für Afrika in Afrika“ hergestellt werden können.
Militärische Luftangriffe in Nigeria töten sieben Kinder in Niger
Bei einem nigerianischen Luftangriff auf das Dorf Nachade, in der Region Maradi in Niger, wurden 7 Kinder getötet. Niger und Nigeria führen seit einiger Zeit gemeinsame Militäroperationen gegen bewaffnete Banden durch, denen man Entführungen und Morde in der Region zur Last legt. Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) hat versucht, eine gemeinsame Task Force zu bilden, um zu verhindern, dass flüchtende Kriminelle anderswo in der Region Zuflucht suchen. Im Jahr 2018 hat Niger die Sicherheitsvorkehrungen an seiner Grenze zu Nigeria verstärkt, um die Einreise von Banden zu verhindern.
Militärübung in unsicheren Zeiten
In Côte d'Ivoire hat das jährliche, von den USA geleitete Ausbildungsprogramm „Flintlock“ zur Terrorismusbekämpfung für afrikanische Streitkräfte begonnen. Es wird am 28. Februar enden. Die Operation, an der mehr als 400 Angehörige aus 10 afrikanischen Partnerstaaten und verbündeten Nationen teilnehmen, findet seit ihrer Gründung im Jahr 2005 jährlich statt. In diesem Jahr beteiligen sich Kamerun, Côte d'Ivoire, Ghana und Niger sowie westliche Länder wie Kanada, Frankreich, die Niederlande und UK. Bemerkenswert ist die Abwesenheit der Sicherheitskräfte aus Mali und Burkina Faso, Länder, in denen das Militär in den letzten 18 Monaten die Macht übernommen hat.
