logo Netzwerkafrika
Nach wochenlangen Verhandlungen haben sich die Konfliktparteien im Bürgerkriegsland Elfenbeinküste auf einen neuen Übergangsministerpräsidenten geeinigt. Der bisherige Chef der Westafrikanischen Zentralbank, Charles Konan Banny, soll das Land zu freien Wahlen im Oktober kommenden Jahres führen. Die Gespräche standen unter Schirmherrschaft der Afrikanischen Union.
Ausgedehnte Schusswechsel mit schweren Waffen und Truppenbewegungen in Abidjan, der größten Stadt der Elfenbeinküste, haben in der Nacht zum Freitag Sorgen vor einem möglichen Putschversuch in dem Bürgerkriegsland genährt. . Die Situation in der Elfenbeinküste ist gespannt, weil ein UN-Friedensplan noch immer nicht umgesetzt worden ist, der ab Ende Oktober die Regierungsgewalt von Präsident Laurent Gbagbo an einen neuen Premierminister hätte übertragen sollen.
Laut Angaben einer UN Expertendelegation werden die Militärausgaben in dem von Bürgerkriegen zerrissenen Land durch die Einnahmen aus natürlichen Ressourcen, Diamanten und Kakao, finanziert.
Die Kontrollbehörde der Diamantenindustrie, der "Kimberley Prozess" hat den Ankauf von Diamanten aus der Elfenbeinküste untersagt, da sich die Rebellen im Norden über Diamantenschmuggel finanzieren.
Nigerias Präsident Obasanjo flog nach Abidjan, um die Konfliktparteien zu überreden, sich auf einen Kandidaten für den Posten des Premierministers zu einigen.
Gegen zwei französische Soldaten, die einen Bandenchef erwürgt hatten, ist ein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. Gegen den damaligen Befehlshaber und seinen Stellvertreter wurde wegen Vertuschung eine Rüge ausgesprochen.
Human Rights Watch (HRW) wirft der Regierung der Elfenbeinküste vor, ehemalige Kindersoldaten aus dem Nachbarland Liberia in die Armee zu rekrutieren.
Frankreich hat neun Panzer zur Verstärkung der 4.000 Soldaten entsandt. Sie sollen zusammen mit 6.500 UN-Truppen den Waffenstillstand überwachen. Die Rebellengruppe fordert für sich den Posten des Premierministers in einer neuen Regierung, während Ggagbo Präsident mit weniger Vollmachten bleiben soll, wenn am 30. Oktober seine reguläre Amtszeit ausläuft.
Der Sicherheitsrat der Afrikanischen Union (AU) hat beschlossen, der Elfenbeinküste eine Übergangsperiode von einem zu geben, da sich die geplanten Wahlen Ende Oktober als undurchführbar erwiesen. Präsident Ggagbo bleibt im Amt. Ein Premierminister mit einem Kabinett aus allen Kriegsparteien soll die Regierung führen.
Auf seinem Staatsbesuch im Senegal hat der französische Präsident Jacques Chirac den Rückzug der französischen Truppen aus der Elfenbeinküste angeboten, wenn die afrikanischen Regierungschefs es wollen. Frankreich hat seit 2002 4.000 Soldaten in der Elfenbeinküste, um eine Pufferzone zwischen Regierungstruppen und nördlichen Rebellen zu schützen.
­