Schlagwort: Botsuana

Der zweitgrößte Diamantenproduzent der Welt, strebt eine prominentere Rolle in der Branche an, da die Nummer 1 Russland nach seinem Einmarsch in der Ukraine mit internationaler Entrüstung und Sanktionen konfrontiert ist. Das Land bewirbt sich um den Sitz eines neuen ständigen Hauptquartiers und eines Sekretariats des Kimberley-Prozesses, der den Handel mit Edelsteinen aus Konfliktgebieten bekämpfen soll. Der Kimberley-Prozess wurde 2003 von Regierungen, Bürgerrechtsgruppen und der Industrie initiiert, um die Transparenz zu erhöhen und den Handel mit so genannten „Blutdiamanten“ zu unterbinden. Botsuana hat nach der letzten Sitzung im November den rotierenden Vorsitz des Kimberley-Prozesses von Russland übernommen; es bewirbt sich gegen China und Österreich um das ständige Sekretariat der Überwachungsorganisation. 

Botswana will Geld- oder Gefängnisstrafen für zurückkehrende Bürger verhängen, die die Covid-19-Impfung verweigern. Zurückkehrenden Bürgern Botswanas, die sich nicht gegen Covid-19 impfen lassen wollen, droht eine Geldstrafe von R6 500, ein Jahr Gefängnis oder beides. Die Bestimmungen gelten für alle Personen über 12 Jahren – ab Montag 14.02. 2022.

Die Regierung hat ein vorgeschlagenes Kontrollgesetz geändert, das breite Proteste von inländischen und regionalen Medienorganisationen ausgelöst hatte. Mit den Änderungen wird die richterliche Aufsicht über Überwachungen, Abhörmaßnahmen und Beschlagnahmungen wieder eingeführt und der Missbrauch der Überwachungsbefugnisse der Regierung unter Strafe gestellt. Die Nachricht von den Änderungen kam, nachdem eine Koalition von Journalistenorganisationen aus dem gesamten südlichen Afrika auf Einladung des botswanischen Redakteursforums in der Hauptstadt Gaborone zusammengekommen war. Die Journalisten sagten, das Gesetz hätte die Arbeit der Journalisten und die Meinungsfreiheit gefährdet.

Präsident Ghazouani von Mauretanien ist mit leichten Symptomen positiv auf Covid-19 getestet Mauretanien meldete am Montag 490 neue Coronavirus-Fälle, die höchste Tageszahl seit Ausbruch der Pandemie. In dem westafrikanischen Land wurden bisher 862 Todesfälle durch Covid-19 unter den 4,6 Millionen Einwohnern gemeldet, mehr als 2,3 Millionen Impfdosen wurden verabreicht. Die Infektionsrate liegt bei 0,9% = 43.497 Infektionen. Mosambiks Präsident Filipe Nyusi und seine Frau Isaura sind positiv auf Covid-19 getestet worden und befinden sich in Isolation. Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in Mosambik hat ihren Höhepunkt erreicht.  Insgesamt wurden während der Pandemie über 2 000 Covid-19-bedingte Todesfälle und 196 000 Infektionen verzeichnet, die Infektionsrate ist 0,6% . Botswanas Präsident Mokgweetsi Masisi befindet sich in Selbstisolierung, nachdem er bei einem Routinetest positiv auf Covid-19 getestet wurde. Botswana hat 71 % seiner Bevölkerung von rund 1,3 Millionen Menschen vollständig geimpft. Bislang wurden 222.053 COVID-19 Infektionen erfasst, bei 2.452 Todesfällen (Stand: 04.01.2022). Dies entspricht einer Infektionsrate von 9,26% sowie eine Todes- bzw. Letalitätsrate von 1,10%. Im Dezember musste Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa sich wegen Covid-19 in Behandlung geben Sein Stellvertreter führte die Amstgeschäfte weiter. In Südafrika wurden bislang 3.483.590 COVID-19 Infektionen erfasst, bei 91.451 Todesfällen an oder mit Corona (Stand: 05.01.2022). Dies entspricht einer Infektionsrate von 5,80% sowie eine Todes- bzw. Letalitätsrate von 2,63%.

5 Flüchtlinge haben versucht, ihre Abschiebung durch das botsuanische Ministerium für Verteidigung, Justiz und Sicherheit vor Gericht anzufechten. Sie waren 2008 mit der Begründung ins Land gekommen, sie seien vor der politischen Gewalt während der Jahre von Robert Mugabe geflohen. Sie hatten sich mit einer Petition an den UNHCR-Hauptsitz in Genf gewandt, nachdem im Januar 2020 der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), erklärte dass die Flüchtlinge nicht mehr gefährdet seien, und damit den Weg für Botsuana ebnete, etwa 300 simbabwischen politischen Flüchtlingen und einigen Deserteuren der Armee die Rückkehr in ihre Heimat zu gestatten, damit sie sich für eine freiwillige Rückführung registrieren lassen können. Botsuana erkennt nun keine politischen Flüchtlinge aus Simbabwe mehr an.

Die fünf Richter des Berufungsgerichts von Botswana bestätigten einstimmig das Grundsatzurteil vom Juni 2019, das Homosexualität anerkennt. Der Präsident des Berufungsgerichts, Ian Kirby, sagte, die Kriminalisierung gleichgeschlechtlicher Aktivitäten verletze die verfassungsmäßigen Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender-Personen. Die Regierung forderte die Aufhebung des Gerichtsurteils von 2019 mit dem Argument, dass die Mehrheit der Menschen im Land nicht damit einverstanden sei.

Botswana macht Schritte zur Durchsetzung des Industrieentwicklungsgesetzes von 2019 und seiner Verordnungen von 2020. Das Gesetz zielt darauf ab, Geschäftstätigkeiten Einheimischen vorzubehalten. In einer Erklärung des Ministeriums für Investitionen, Handel und Industrie des Landes vom 3. November 2021 werden einige der Unternehmen genannt, darunter der Großhandel und Tankstellen. Die geschützte Liste umfasst 21 Handwerksbetriebe, von Brot und Süßwaren bis hin zu Möbeln. Einige Wirtschaftsdozenten sind der Ansicht, dass eine höhere Besteuerung von Ausländern besser funktionieren könnte als sie auszusperren. Botswana hat in den letzten Monaten mindestens 500 Personen nach Simbabwe abgeschoben.

Botswana wirbt um chinesische Investoren, um 6 neue Kohleminen zu erschließen. Der zweitgrößte Diamantenproduzent der Welt verfügt über mehr als 200 Milliarden Tonnen unerschlossene Kohlereserven. Die Banken schrecken zunehmend zurück vor der Finanzierung von Kohleprojekten, weil diese die globale Erwärmung beeinflussen. Die Nachfrage ist dennoch hoch, insbesondere in Asien. Die Preise sind aufgrund des knappen Angebots auf einen Rekordwert gestiegen. Um den Abtransport und Export zu gewährleisten, ist auch der Bau einer bis zu 125 km langen Eisenbahnverbindung nach Südafrika notwendig. Botswanas Minister für Mineralien Lefoko Moagi sagt:“ wir sind alle für eine sauberere Welt, aber wir glauben, dass wir einen solchen Reichtum einer gottgegebenen Ressource nicht einfach zurücklassen können.“

Der noch namenslose Stein ist 73 mm lang, 52 mm breit und 27 mm dick ist. Das Unternehmen Debswana zeigte den 1098 Karat Stein Präsident Mokgweetsi Masisi in der Hauptstadt Gaborone. 1905 wurde in Südafrika der bisher Größte „Der große Stern von Afrika“ (Cullinan-Diamant) 3106 Karat entdeckt und im Jahr 2015 in Botsuana der Zweitgrößte, der etwa tennisballgroße „Lesedi La Rona“ mit 1109 Karat.

In Mosambik hat der tropische Wirbelstorm Eloise schwere Schäden und Überschwemmungen verursacht. Straßen in Teilen der Provinzen Sofala, Zambezia, Inhambane und Manica sind unpassierbar geworden. Bis zum 23. Januar waren mindestens 163.283 Menschen betroffen, fast 7000 Menschen mussten fliehen. In Simbabwe haben schwere Regenfälle zu Überschwemmungen, Schlammlawinen und Zerstörung der Infrastruktur in den Provinzen Manicaland, Mashonaland East und Central, Matabeleland South und Masvingo geführt; mindestens 3 Menschen mussten ihr Leben lassen. In Südafrika werden Überschwemmungen und Stromausfälle befürchtet. In Botswana warnt die Regierung vor schweren Regenfällen, starken Winden und lokalen Überschwemmungen.

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