Nachrichten aus Afrika
Zyklon Chido hinterlässt Tote und Verwüstungen
Auf der französischen Insel Mayotte im Indischen Ozean sind mehrere hundert Menschen ums Leben gekommen sind, nachdem Zyklon Chido mit Windgeschwindigkeiten von 225 km/h und bis zu acht Meter hohen Wellen die Insel heimgesucht hat. Zyklon Chido setzt seinen Weg in westlicher Richtung fort und erreicht Pemba in Mosambik. Danach zieht der Sturm weiter landeinwärts durch Mosambik und Malawi. Im Laufe des Montags wird es das südliche Malawi und anschließend die mosambikanische Provinz Tete überqueren, bevor es in der Nacht zum Dienstag auf Simbabwe zusteuert. Obwohl er sich leicht abgeschwächt hatte, handelte es sich immer noch um einen schweren Wirbelsturm. Es wird erwartet, dass es zu intensiven Regenfällen mit Überschwemmungen und Erdrutschen kommen wird.
Parlament schafft Todesstrafe ab
Das Parlament hat am 11. Dezember ein Gesetz zur Abschaffung der Todesstrafe verabschiedet; es muss nun noch von Präsident Emmerson Mnangagwa ratifiziert werden. Die letzte Exekution gab es 2005 unter dem Präsidenten Robert Mugabe. Es gab zwar immer wieder Todesurteile, aber im April 2024 sprach Staatschef Mnangagwa eine Amnestie aus und wandelte alle Todesurteile in lebenslange Haftstrafen um.
Erstes deutsches Staatsoberhaupt besucht das "Königreich im Himmel"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist vom 10. bis 14. Dezember zu offiziellen Besuchen in die Bundesrepublik Nigeria, in die Republik Südafrika und in das Königreich Lesotho gereist. In Nigeria empfing Präsident Bola Ahmed Tinubu ihn mit militärischen Ehren. Steinmeier betonte, dass jungen Nigerianerinnen und Nigerianer, die in Deutschland studierten, wunderbare Brückenbauer seien. Auch sprach er mit Omar Touray mit dem Präsidenten der Kommission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas. Bei dem Treffen mit Präsident Cyril Ramaphosa betonte der Bundespräsident die Bedeutung der deutsch-südafrikanischen-Partnerschaft und wie wichtig die Wirtschaft in den Beziehungen zwischen unseren Ländern sei. Er hob die Rolle der über 600 deutschen Unternehmen hervor, die in Südafrika investieren. Sie haben mehr als 100.000 Arbeitsplätze hier geschaffen - und sichern sie. König Letsie III. empfing den Bundespräsidenten in Maseru. Im Gespräch würdigte der Bundespräsident Lesothos Bekenntnis zur Demokratie und zum Multilateralismus.
Kompromiss zur Beendigung der Spannungen
In einer gemeinsamen Erklärung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, des somalischen Präsidenten Hassan Sheik Mohamud und des äthiopischen Premierminister Abiy Ahmed heißt es: „Im Februar 2025 sollen Gespräche beginnen und innerhalb von vier Monaten abgeschlossen sein, die territoriale Integrität Somalias respektieren und gleichzeitig die „potenziellen Vorteile“ des äthiopischen Zugangs zum Meer anerkennen würden.“
Afrika - UNO - Sicherheitsrat
Seit dreißig Jahren fordert der afrikanische Kontinent einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auch der Vatikan ruft nach einer Reform der UNO. Die USA sind mittlerweile für einen afrikanischen Sitz, wollen ihm aber kein Vetorecht einräumen. Bisher haben fünf Länder im Sicherheitsrat einen ständigen Sitz mit Vetorecht: China, Russland, Frankreich, Großbritannien und die USA. Der Rat hat auch zehn weitere nichtständige Mitglieder, die von der Generalversammlung jeweils für eine zweijährige Amtszeit gewählt werden. Bisher hatten nur drei afrikanische Länder schon mal einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat: Sierra Leone, Algerien und Mosambik.
“Rote Linie” Relikt oder wichtig?
Die neu gewählte Präsidentin Namibias legt die Agenda für ihre kommende Amtszeit fest, und eine der Prioritäten könnte die Beseitigung der roten Linie sein, ein Überbleibsel aus der Kolonialzeit, das das Land teilt und den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen, insbesondere Rindfleisch, zwischen Nord und Süd einschränkt. Der Ausbruch der Rinderseuche in den 1890er Jahren veranlasste die deutschen Kolonialherren, den freien Verkehr von Vieh zwischen Nord- und Südnamibia zu unterbinden. Diese Praxis setzte sich bis in die Zeit der südafrikanischen Herrschaft fort. In den 1960er Jahren errichteten die Behörden einen rund 1 000 Kilometer langen Zaun quer durch das Land. Die Menschen können den Zaun ungehindert überqueren, dürfen aber keine landwirtschaftlichen Erzeugnisse wie Rindfleisch, Obst und Gemüse transportieren. Die AR-Bewegung, die bei den letzten Wahlen den dritten Platz belegte, verklagt den Staat in der Hoffnung, die Beseitigung des Zauns, der gemeinhin als rote Linie bezeichnet wird, zu erzwingen. Der frühere Premierminister Nahas Angula, der auch ein kommerzieller Farmer im Süden Namibias ist, sagte, dass die Aufhebung der roten Linie dadurch erschwert wird, dass die Farmer im Norden Namibias ihr Vieh manchmal in Angola weiden lassen. Auch spielt die „rote Linie“ immer noch eine Rolle, um dem europäischen Markt zu versichern, dass Rindfleisch aus Namibia frei von der Maul- und Klauenseuche sei, die in Teilen Nordnamibias regelmäßig ausbreche.
Kämpfe zwischen Jubbaland und der Zentralregierung
Am Mittwoch brachen Kämpfe zwischen der halbautonomen somalischen Region Jubbaland und den Streitkräften der Regierung aus, nachdem Jubbaland gegen den Rat der Behörden in Mogadischu eine Wahl abgehalten hatte. Die Zusammenstöße geben Anlass zur Sorge, dass interne Rivalitäten die Aufmerksamkeit vom Kampf gegen die mit Al-Kaida verbundene Al-Schabaab-Gruppe ablenken, während das Mandat einer Friedenstruppe der Afrikanischen Union ausläuft. Ende November wurde in Jubbaland, einem der fünf halbautonomen Staaten Somalias, der Regionalpräsident Ahmed Mohamed Islam Madobe für eine dritte Amtszeit wiedergewählt. Jubbaland gilt als die Kornkammer Somalias, und Kismayu ist ein wichtiger Hafen. Seine Küstenlinie grenzt an eine umstrittene Meereszone mit potenziellen Öl- und Gasvorkommen.
Timbuktoo GreenTech Hub Africa Centre
Die Vereinten Nationen, Microsoft und das kenianische Informationsministerium haben letzte Woche in Nairobi ein Zentrum (Timbuktoo GreenTech Hub und Africa Centre for Competence for AI and Digital Skilling für digitale und künstliche Intelligenz) ins Leben gerufen, das afrikanische Staatsbedienstete schulen und die Entwicklung und Nutzung von Online-Diensten beschleunigen soll. Das Programm zielt darauf ab, die Fähigkeiten von 100.000 Regierungsangestellten zu verbessern. Der kenianische Präsident William Ruto sagte, dass mehr als 20.000 Regierungsdienste online zugänglich sind und dass die digitale Transformation die Arbeit der Regierung erleichtert hat. Digitale Online-Dienste haben das Vertrauen der Bürger in öffentliche Dienste gestärkt und die Arbeit der Regierungsmitarbeiter schneller, genauer und transparenter gemacht. Allerdings zwingen die häufigen Strom- und Internetausfälle, die Regierungsmitarbeiter manchmal dazu, auf traditionelle Papier- und Dateisysteme zurückzugreifen.
Forderung nach gleichberechtigter Vertretung
Bei den Parlaments-, Kommunal- und Bezirkswahlen im Tschad am 29. Dezember sind Frauen unterrepräsentiert. Die Parlamentswahlen im Tschad markieren das Ende des Übergangs von der Militär- zur Zivilregierung, der mit der Machtübernahme durch General Mahamat Idriss Deby nach dem Tod seines Vaters, des langjährigen Präsidenten Idriss Deby Itno, im Jahr 2021 begann. Die nationale Wahlbehörde räumte ein, dass nur wenige Frauen für ein gewähltes Amt kandidieren. Auf den Nominierungslisten der politischen Parteien, einschließlich der Patriotischen Heilsbewegung (MPS) von DEBY, sind weniger als 35 % Frauen vertreten. Aktivisten sagen, dass viele politische Parteien immer noch zögern, Frauen zu nominieren, weil sie „nicht gebildet genug“ seien, um für ein öffentliches Amt zu kandidieren.
Marodes Gesundheitssystem - Keine Medikamente
Simbabwes Kranke wenden sich wegen des heruntergekommenden Gesundheitssystems an Herbalisten. Den Krankenhäusern fehlt es an Medikamenten, Ausrüstung und sogar an Personal, da Ärzte und Krankenschwestern wegen besserer Gehälter und Bedingungen im Ausland abwandern. Das größte öffentliche Krankenhaus des Landes, Parirenyatwa, verfügt seit 15 Jahren nicht mehr über ein funktionierendes Mammographie Gerät. Einige Krankenhäuser bitten um Spenden von Medikamenten und lebenswichtigen Dingen wie Handschuhen und Spritzen. Bei den Simbabwern, die sich von einem kaputten öffentlichen Gesundheitssystem im Stich gelassen fühlen, sind Herbalisten immer gefragter.
